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Di, 26.01.: Rechtes Denken – populistisch oder schon extrem?

Was: Rechtes Denken – populistisch oder schon extrem? (Vortrag von Florian Ritter, MdL)
Wann: Dienstag, den 26. Januar 2016, 20:00 Uhr
Wo: Mailkeller, Schmettererstraße 20, 83022 Rosenheim
Veranstalter: SPD, Rosenheim Stadt

Einladung zur öffentlichen Veranstaltung mit Florian Ritter, MdL
Als Sprecher der Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus referiert und diskutiert mit uns Florian Ritter zum Thema:
Rechtes Denken – populistisch oder schon extrem?

Rechtsgerichtetes Reden und Denken scheint in den letzten Monaten wieder salonfähig zu werden. Rechtspopulistische Parteien haben Zulauf. Eine rechtsextreme Partei versucht in Rosenheim Fuß zu fassen.
Wo liegen die Ursachen?
Wo ist die Grenze zwischen populistisch und extrem?
Was kann man dagegen tun?

Auf unserem blog veröffentlichen wir Terminhinweise von Bündnispartnern. Für die Inhallte der Veranstaltungen sind die jeweiligen Bündnispartner*innen und nicht das Bündnis Rosenheim nazifrei verantwortlich.

Stand der Dinge – heute (Samstag)

Zwar ist vor dem Karstadt ein Infostand der rechts-populistischen AfD, aber auf eine Neonazikundgebung in Rosenheim deutet derzeit nichts hin. In Freilassing wird jedoch heute um 14:00 Uhr ein flüchtlingsfeindlicher Aufmarsch unter dem Motto „Wir sind die Grenze“ stattfinden. Wer Zeit und Lust hat, also auf nach Freilassing. Das Bündnis Freilassing setzt Zeichen wirbt mit folgendem Text zu Gegenaktionen:

Gegen den „Wir sind die Grenze – Marsch“ am kommenden Samstag in Freilassing ein Zeichen setzen und den Leuten zeigen dass Rassismus und Fremdenhass in Freilassing keinen Platz hat. Es wird keine eigene Kundgebung mit Programm, RednerInnen, Musik etc. geben. Wir werden es nach dem Vorbild machen, wie die MünchnerInnen jeden Montag gegen Pegida Flagge zeigen. Beginn um 14:00 Uhr,

Heute Abend findet dann im Lokschuppen Rosenheim unter dem Motto „Rocking X-mas – One World“ ein Benefizfestival mit 9 Bands auf 2 Areas (also 6 Stunden Musik non-stop) statt. Die Erlöse werden gemeinsam mit der Sozialen Stadt Rosenheim an verschiedene Projekte der Flüchtlingshilfe in Stadt und Landkreis Rosenheim und den KlinikClowns e.V. gespendet.Wir, das Bündnis rosenheim nazifrei, sind Kooperationspartner der Veranstaltung

Nazikundgebung verlief nicht ungestört

Im folgenden veröffentlichen wir eine Stellungnahme der infogruppe rosenheim zur gestrigen Nazikundgebung.

Rund 80 Menschen protestierten gestern (Samstag 05.12.15) am Rosenheimer Salzstadel spontan gegen eine kurzfristig bekannt gewordene Kundgebung der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“.
Vorweg: Dass die Neonazis gegen 12:55 Uhr mit ihrer rassistischen Kundgebung quasi ungestört beginnen konnten, lag u.a. daran, dass die Behörden das für dieses Wochenende geplante stattfinden der Neonazikundgebung im Vorfeld verschwiegen hatten. Ob es dabei das Ziel war, zivilgesellschaftlichen Protest zu unterbinden, ist nur eine Mutmaßung; als sich heute Vormittag die Indizien für eine Nazikundgebung häuften, wurde von Polizeikräften zudem eine falsche Uhrzeit (14:00 Uhr) gestreut – scheinbar der zweite Versuch, Proteste zu unterbinden. Das Bündnis Rosenheim nazifrei, ist leider auf die polizeiliche Falschmeldung hereingefallen und hat den Aufruf zu Protesten mit der falschen Uhrzeit verknüpft.
Als dann gegen 12:55 Uhr die Nazikundgebung mit 7 Neonazis begann (im Laufe der Kundgebung wurden es 8 ), konnten dennoch innerhalb von wenigen Minuten Gegendemonstrant*innen zum spontanen Protest mobilisiert werden: Die Menge der Protestierenden wuchs zwischen 13:10 und 13:30 von anfangs ca. 40 auf rund 80 Menschen an. Die Polizei versuchte den Gegenprotest jedoch teilweise zu behindern, indem u.a. die Verwendung einer Sirene untersagt wurde und Gegendemonstrant*innen massiv von Einsatzkräften bedrängt wurden. Resultat dieser völlig überzogenen Räumung war, dass ein 58-jähriger Gegendemonstrant, der mit dem Rücken zum Geschehen stand, die Treppen herunterfiel und sich in ärztliche Behandlung begeben musste.
Die infogruppe rosenheim zieht aus dem gestrigen Tag ein gemischtes Fazit: „Es ist dem Bündnis Rosenheim nazifrei, dem wir angehören, einerseits erneut gelungen, dass die Nazis nicht ungestört ihre Hasspropaganda verbreiten konnten. Innerhalb kürzester Zeit konnten rund 80 Menschen zu den Protesten mobilisiert werden. Andererseits zeigt das Vorgehen der Behörden, dass sich demokratischer, zivilgesellschaftlicher Protest gegen Rechts anscheinen nicht auf staatliche Strukturen verlassen kann und darf.“

Auf unserem blog veröffentlichen wir Stellungnahmen/Terminhinweise von Bündnispartnern. Für die Inhalte der Veranstaltungen sind die jeweiligen Bündnispartner*innen und nicht das Bündnis Rosenheim nazifrei verantwortlich.

Nazialarm – HEUTE (Sa 05.12) – 13:30 Uhr alle zum Salzstadel

Und schon wieder Nazialarm! Die neonazistische Kleinstpartei „Die Rechte“ hat offensichtlich für heute (Sa 05.12.) ab 14:00 Uhr am Salzstadel eine Kundgebung angemeldet. Auch wenn wir nicht sicher sagen können, ob die Nazis dieses mal auftauchen, es scheint als sei die „Nichtgenehmigung“ der Stadt Rosenheim gerichtlich gekippt worden und die Polizei bereitet sich wohl auf einen Demonstrationseinsatz vor. Indizien hierfür sind, dass gegen 10 Uhr war viel Polizei (u.a. Bereitschaftspolizei) am Salzstadel war, und ein Polizeilautsprecherfahrzeug sowie ein Polizei LKW mit aufgeladenen Gittern an der Lorettowiese bereitsteht.
Also kommt ab 13:30 Uhr zum (viedeoüberwachten) Salzstadel und zeigt antifaschistische Präsenz, wenn die Nazis wirklich wieder kommen – zeigen wir ihnen, dass wir Diskriminierung, Rassismus und Nationalismus nicht tolerieren.

Stand der Ding zum 24.10.15

Aktueller Stand der Ding zur geplanten Nazikundgebung am Sa 24.10.15 (13:00 -15:00 Uhr Max-Josefs-Platz | Rosenheim)

24.10. – 14:25: Weiter alles ruhig

24.10. – 14:05 Uhr: AfD baut den Stand ab

24.10. – 13:35 Uhr: In der FuZo ist ein AfD Infostand und es sind weiterhin wenige Polizeikräfte vor Ort (welche angeblich nicht wissen ob Nazis kommen oder nicht). Aber von der Neonazipartei „Die.Rechte“ ist am MJP weiterhin keine Spur.

24.10. – 12:55 Uhr: Immer noch keine Nazis oder Polizeigitter. Es sind zwar inzwischen einige Bereitschaftspolizist*innen am Max-Josephs-Platz, aber die wirken nicht angespannt und auch bei den abgesagten Nazikundgebungen der letzten Wochen war Polizei anwesend.

24.10. – 12:15 Uhr: An der Situation hat sich nichts geändert: Keine Anzeichen für Neonazikundgebung (keine Gitter, keine Polizei)

24.10. – 11:35 Uhr: Die Sonne scheint. Es gibt keine Anzeichen für eine Nazikundgebung (keine Gitter -keine Polizei etc.) Wir glauben weiter, dass heute keine Nazikundgebung stattfindet.

23.10. (20:00 Uhr): Nach derzeitigem Stand (Nazis sind nicht vor Gericht gegangen – würde die Nazis nach der Razzia zu den aufgeflogenen Anschlagplänen öffentlich auftreten? – Sie sind auch die letzten zwei Wochen nicht gekommen …) glauben wir nicht dass die Nazis morgen kommen. Trotzdem ist es im Bereich des Möglichen. Wir werden mit einzelnen Personen das geschehen am MJP beobachten. Falls die Nazis doch kommen werden wir diese auf dem blog – auf facebook und NEU per sms veröffentlichen.

23.10. (nachmittags): Wenn wir Euch über den aktuellen stand der Dinge per sms informieren sollen tragt Euch in unseren sms Verteiler ein. Schreibt einfach eine sms mit „rn- ja ich will“ an 01578 / 66 11 576

23.10. (12:00 Uhr): Es wurden immer noch keine Rechtsmittel eingelegt

22.10. (16:00 Uhr): Nichts neues, die Nazis haben noch keine Rechtsmittel eingelegt. Evtl haben die Anwälte der Nazis nach der Razzia gerade anderes zu tun ;-)

21.10. (23:30 Uhr): Der Anmelder der Nazikungebung Philip Hasselbach kündigt an : „Die nächste Klatsche vor Gericht folgt auch in diesem Fall, wir klagen mit Vergnügen.“

21.10. (18:00 Uhr): Die Nazikundgebung wird nicht genehmigt

20.10.: Die neonazistische Partei „Die Rechte“ hat bis ins neue Jahr hinein an jedem Wochenende eine Kundgebung in Rosenheim angemeldet. Die nächst Nazikundgebung soll am Samstag (24.10. – 13:00-15:00 Uhr) am Max-Josefs-Platz stattfinden.